In einer postmodernen, wachstumsgetriebenen und globalisierten Welt, scheinen Grenzen und alles damit assoziierte, ein zu überwindendes Relikt aus archaischen Zeiten des menschlichen Miteinanders zu sein. Grenzen behindern Wachstum und Fortschritt, Grenzen verursachen Kriege, Grenzen töten Menschen. Man müsse daher diese willkürliche Trennung der Kulturräume, den Gedanken der Separation überwinden, ja sie dem Fortschritt unweigerlich opfern. Entlang dieser Glaubenssätze orientieren sich maßgeblich jene Diskurse, die über Politik und Medien unter den Menschen (zumindest in der westlichen Welt) verbreitet werden. Doch kaum jemand wagt es mehr, die Sinnhaftigkeit und den Ursprung der Grenzziehung zu beleuchten.

Grenzziehung als identiätsstiftendes Element

Zu den frühesten Kulturleistungen des Menschen zählte die Fähigkeit, persönliche Grenzen zu ziehen. Für sich und gegenüber anderen. Grenzen sind eine psychische Notwendigkeit und eine Illusion zugleich. Grenzen ermöglichen es, Kategorisierungen vorzunehmen – zwischen diesem und jenem zu unterscheiden, und unter diesem Blickwinkel betrachtet, sind sie eine Vorbedingung des Denkens. Mit dem Auftauchen von Grenzen wird das Selbst geboren. Jeder Mensch besitzt persönliche Grenzen, die seinem (kritisch-reflexivem) Empfinden nach gezogen und verändert werden können. Diese Wesenseigenschaft entspringt aus der Natur. Dort werden jedem Lebewesen unweigerlich Grenzen gesetzt. Natürliche Grenzen wie Wüsten, Ozeane oder Himmel. Aber auch soziale und artspezifische Grenzen. Für Tiere symbolisieren sie die simpelste Form der sozialen Konstruktion ihrer Gemeinschaften. Rangordnung, Nahrungssuche, Verteilung, Fortpflanzung. All dies kann nur funktionieren wenn jeder seinen Platz in der Gemeinschaft kennt und die gezogenen Grenzen dieser akzeptiert. Missachtung wird geahndet und sanktioniert.

Grenzen sind daher für die geistige Entwicklung und den konstituierenden Kulturraum von essenzieller und fundamentaler Bedeutung. Die Vermischung von physischer und damit einhergehender kultureller Grenzziehung, stiftet folglich Identität, bewahrt aber auch sprachliche und ethnische Vielfalt. Es sind also nicht offene sondern klar gezogene Grenzen, die eine Vielfalt an verschiedensten kulturellen Eigenschaften erst ermöglichen.

Offene Grenzen und der Wettbewerb nach unten

Den Diskurs über die Legitimität von Grenzen darf, ja kann, man nicht ohne den Kontext des global agierenden Wirtschaftssystems betrachten. Denn Migration dient heutzutage rein ökonomischen Interessen. Das vorherrschende System zwingt (nahezu) jeden Menschen in eine unnatürliche und destruktive Konkurrenz, die über Jahrzehnte ökonomisch ungleiche Weltregionen hervorbrachte. Folglich befördern offene Grenzen keineswegs einen Prozess der Angleichung nach oben, bei dem der soziale Standard für alle Beteiligten erhöht oder zumindest auf gleich hohem Niveau angepasst wird, sondern einen Wettbewerb nach unten.

Wären Grenzen weltweit völlig offen (oftmals wird dies ja nur von westlichen Staaten eingefordert) und Reisen für jedermann erschwinglich, dann wird jenes Land mit den besten sozialen Absicherungen (insbesondere Gesundheitsleistungen und Leistungen bei Arbeitslosigkeit) die ärmsten Menschen der Welt anziehen. Es kommt zu einer ungleich gewichteten Migration, wie wir sie aktuell in Europa erleben. Dies schafft wiederum einen stark negativen Selektionseffekt. Das beliebteste Migrationsland wird nämlich die zu „grenzzeiten“ errichteten Sozialstandards und Absicherungen relativ rasch aufgeben müssen, da sich die Fähigkeit diese Dienste zu finanzieren, deutlich verkleinert. Zudem sieht die Ökonomie des Aufnahmelandes in dem Geflüchteten nur eine billige, leicht kontrollierbare Arbeitskraft.  

Dieser Prozess wird so lange fortgesetzt, bis alle „entwickelten Länder“ nur mehr ein relativ geringes Leistungsniveau, im Vergleich zu heute, für den Großteil der Bevölkerung bieten können. Niemand zieht hier also tatsächlich einen Vorteil aus offenen Grenzen, bis auf kleine Eliten, welche in vielen Fällen ebenso den Grund für Migration, als auch dessen negative Auswirkungen zu verschulden haben. Die Vorteile der Einwanderung entpuppen sich sowohl für die ursprünglich ansässige Bevölkerung, als auch für die Neuankömmlinge somit als Trugschluss. Die Dynamik der in Gang gesetzten Migrationsströme bildet dennoch eine mächtige Kraft, die gegen eine sinnvolle Gestaltung neuer, alternativer Wirtschaftsmodelle handelt. Denn nur eine Abkehr vom Streben nach Profitmaximierung, stetigem Wachstum und der Schuldknechtschaft via Zinsen und Zinseszinsen wird auch Menschen davon abbringen, des scheinbaren Wohlstands wegen ihre Heimat zu verlassen beziehungsweise nach einem Krieg nicht wieder in diese zurückzukehren.

Kulturräume verschwinden

Dauerhaft offene Grenzen führen auch zu einem Verschwinden historisch erwachsener Kulturräume. Dies verdeutlicht nicht nur die Zwangssiedlungspolitik in einigen Staaten der Erde (China-Tibet), die sich mit forcierter Migration durchaus vergleichen lässt. Eine multikulturelle Einheitsgesellschaft verliert zwangsläufig ihren ethnischen Pluralismus, aus dem sich erst eine wie auch immer geartete Vielfalt entwickeln kann. Kulturelle Homogenität ist im Unterschied zu freier Bewegung eben kein Menschen- sondern ein Naturrecht. Man muss sich die Frage stellen, ob man eine „Schemlztiegel-Gesellschaft“ wirklich haben möchte, in der Eigenheiten verschwinden und Menschen zu Einheitswesen getrimmt werden. Assimilation wäre hier das Ziel.

Das Gegenbeispiel wäre die „Mosaik-Gesellschaft“, in welcher jede Gruppe seine kulturellen Eigenheiten behalten darf. Das führt jedoch zwangsläufig zu Konflikten, da Abstriche zugunsten der neuen Gesellschaft nicht gerne gemacht werden. Je dominanter manche Gruppen in diesen Gesellschaften werden, desto größer wird unweigerlich ihr Einfluss auf das gesellschaftspolitische Geschehen. Fehlende Integration, Ghettoisierung und Parallelgesellschaften sind folgen dieses Modells.

Freie Bewegung freie Niederlassung

Jede Gruppe zieht sich in die ihr zustehenden Räume zurück und hat auch das Recht diese zu verteidigen, wenn es etwa um die Existenzsicherung geht. Natürlich wäre eine Welt wünschenswert, in der sich jeder überall ohne Konsequenzen niederlassen kann. Doch das widerspricht der menschlichen Natur. Eine dauerhafte Niederlassung in einem fremden Gebiet, bedeutet immer auch das Eindringen in den Lebensraum einer anderen, bereits länger dort ansässigen Gruppe. Es liegt daher an dieser Gruppe, über Aufnahme oder Abweisung des Ankömmlings zu bestimmen. Freie Bewegung wird hier noch nicht zum Problem. Freie Niederlassung jedoch schon.

Offene Grenzen würden jedoch dieses Recht unterminieren. Sie würden Menschen in Krisengebieten eher dazu verleiten, ihr Gebiet zu verlassen und woanders zu leben, als ihr ursprüngliches Gebiet wieder zu dem zu machen, was es vor der Krise war. Vereinfacht gesagt: Offene Grenzen rauben den Menschen die Fähigkeit missliche Lagen selbst zu lösen. Ein klarer Eingriff in die Eigenverantwortung des Menschen. Ein gutes Beispiel dafür war Europa nach dem 2. Weltkrieg, als viele Menschen eben nicht emigrierten, sondern die zerstörten Gebiete wieder aufbauten.

Natürlich muss in der Debatte auch Grundlegendes hinterfragt werden. Fluchtbewegungen sollten nicht als etwas Gegebenes dargestellt werden. Viel eher sollten die Gründe für Kriege, die diese Bewegungen auslösen, hinterfragt und die Profiteure enttarnt werden. An der Wurzel des Übels, nicht an seinen Trieben muss angesetzt werden.

Welche Rechtsstaatlichkeit soll angewandt werden?

Letztlich bleiben offene Grenzen solange Utopie, bis man sich nicht auf universelle kulturelle und rechtliche Normen, Werte und Dogmen geeinigt hat. Das Streben nach ökonomischer Besserstellung kann als solch universelle Norm nur mangelhaft dienen, da der Verdrängungseffekt immer unweigerlich jemanden benachteiligt. Jede Kultur hat ihr eigenes Verständnis der sozialen Konstruktion einer Gesellschaft. Das plötzliche Durchmischen verschiedenster Kulturkreise kann daher nur zwangsläufig in Konflikten münden. Denn es existiert keine global gültige Rechtsstaatlichkeit. Und diese kann auch durch Integration nicht ersetzt werden.

Wer libertär denkt, erkennt, dass es sehr wohl eine Diskriminierung ist, anderen Menschen aufgrund willkürlicher Grenzen vorzuschreiben, wo sie leben dürfen und wo nicht. Wer einen Schritt weiter denkt, erkennt aber auch, dass es unser Wirtschaftssystem ist, welches Migration in ein Problem für Alle umwandelt. Aus diesem Grund ist es unbedingt notwendig, die Macht der Märkte aber auch die Macht des Staates soweit wie möglich zu beschränken und den Menschen die Freiheit zu geben, selbst über ihr Leben zu bestimmen. Jeder soll für sich entscheiden können.

Wie verfahren wir mit Grenzen weiterhin?

Grenzen sind eine Notwendigkeit menschlicher Existenz. Schon der Soziologe Georg Simmel, stellte im 19. Jahrhundert die These auf, «dass Grenzen eigentlich nichts anderes sind als symbolische Markierungen durch die sich schon existierende soziale Einheiten einen Rahmen geben und dadurch von anderen Einheiten sichtbar abgrenzen». Auf gemeinsamen Wertevorstellungen, Überzeugungen und ethischen Ansichten beruhende Gemeinschaften wie die Ehe, Freundschaften und Bekanntschaften zu bilden, also auch Abgrenzungen gegenüber anderen, ist eine natürliche Wesenseigenschaft, attestiert auch das Psychologie-Magazin Aware.

Aus evolutionstheoretischer Perspektive betrachtet, könnte man behaupten: Grenzen können überwunden werden. Doch dann muss man auch das von der Mehrheit der Gesellschaft abgelehnte, sozialdarwinistische Prinzip des „Überleben des Stärkeren“ zur Geltung kommen. Damit hätten wohl die wenigsten Freude. Dennoch erkennen wir die meisten Grenzen erst wenn sie überschritten wurden. Diese Grenzüberschreitungen münden im rechtlich-sozialen Sinn oftmals in Gewalt und Missbrauch. Grenzen sind aber auch oft willkürlich gezogen, in Folge oder Ursache von Konflikten. Sie bilden soziale und politische Hürden und beeinflussen das Leben vieler Menschen. Doch bevor die Grenzen eines Kulturraumes hinterfragt werden, sollten viel eher die konstituierenden Elemente einer Aufhebung dieser Grenzen hinterfragt werden. Wie etwa das globale Wirtschaftssystem und dessen Folgen, wie Kriege und Hungersnöte.

Libertäre Blicke auf freie Niederlassung

Aus libertärer Sicht wird oftmals die Kritik an der Rechtmäßigkeit von Grenzen und allem damit verbundenen laut. Dem Menschen das Recht auf freie Niederlassung zu verwehren, widerspricht dem Prinzip der individuellen Freiheit und verstößt gegen das Nicht-Aggressions-Prinzip (NAP). Würde man Migranten also an der Grenze abweisen, so könnte dies als Aggression gegen das Eigentum des Angegriffenen an seiner physischen Integrität gewertet werden. Doch so einfach und pauschal ist es dann wiederum doch nicht.

Zwei wesentliche Dinge sprechen aus libertärer Sicht auch für Grenzen. Erstens das Prinzip der Notwehr: Dieses erlaubt es Gewalt und die Drohung von Gewalt anzuwenden, wenn damit rechtswidrige Angriffe auf Leib, Freiheit, Eigentum, Besitz, Hausrecht oder ähnliche Rechtsgüter abgewendet werden können. Die Einwanderung und damit verbundene Probleme wie Kriminalität und zunehmende Überwachung, Enteignungen durch den Staat an Bürgern um für die Kosten aufzukommen, sowie kultureller und demographischer Wandel stellen ganz klar Angriffe auf das persönliche Eigentum und die individuelle Freiheit dar. 

Zweitens unterstreicht die Illegitimität des Staates das Recht auf persönliche Grenzen. Schon Friedrich Nietzsche brachte es auf den Punkt, als er schrieb: „Alles was der Staat hat, ist gestohlen“. Denn der Staat ist aus eigener Kraft heraus unfähig produktiv zu werden, daher hat er nicht ihm gehörendes Land besetzt oder durch Waffengewalt seinen früheren Besitzern entzogen. Doch dieses „öffentliche Land“ wurde unrechtmäßig in Besitz genommen und gehört eigentlich den Privatpersonen, die es bereits in der Vergangenheit besaßen, deren Nachfahren oder jenen die es bearbeiten und dadurch aufwerten. Lässt der Staat nun Migranten frei in das jeweilige Land migrieren, zwingt er gleichzeitig die Mehrheit der Menschen für deren Versorgung und Unterbringung zu sorgen. Durch Steuern, spezifische Mittelverwendung, Gesetze und Zwangsverordnungen. Damit üben Staat wie Migranten Gewalt gegen die Bevölkerung des Aufnahmestaates aus. In Sinne des NAP stellt dies eine klassische Aggression gegen den Bürger dar.

Nur aufgrund der Staatsgewalt können also die Eigentumsrechte des Individuums nicht verteidigt werden. Grenzen in Form des „Hausrechts“ sind daher zwingend notwendig und durch die Regeln des Eigentümers legitimiert. 

Beitragsbild: Ulrich Vismann/flickr (CC BY 2.0)

Kommentieren Sie den Artikel