Eine Staatengemeinschaft ohne Mehrwert für die Bürger

Innerhalb der hochgelobten Europäischen Union steigt das Armutsrisiko rasant an. Laut einer Studie von Eurostat, sind mittlerweile 122 Millionen Menschen, oder 24,4 Prozent der EU-Bürger, von Armut bedroht. Das Ziel der EU, die Gefährdung unter 100 Millionen Menschen zu bringen, wurde klar verfehlt. Aber auch die soziale Segregation nimmt zu. Wir kennen das: Reiche werden unverschämt reicher, auf Kosten der Mittelschicht die immer ärmer wird. Dutzende Statistiken der letzten Jahre belegen diese Entwicklungen. Die Armen sind sowieso bereits in ihrer Existenz bedroht. Neoliberale Wirtschaftspolitiken haben eben ihren Preis.

„Strukturprogramme“ stürzen Menschen in den Ruin

Es verwundert auch nicht, dass die meisten in Armut geschlitterten oder von dieser gefährdeten Menschen in den sogenannten „Krisenländern“ der EU, Griechenland, Spanien und Portugal, anzutreffen sind. Euro-Krise, Rettung von Banken und Investoren durch die Troika und Privatisierungen trugen dazu bei, tausende Menschen in den Ruin zu treiben. Ganze 400.000 Menschen sollen etwa Griechenland seit Beginn der „Krise“ verlassen haben. Ein regelrechter Exodus, der Menschen aus ihrer angestammten Heimat vertreibt, weil die Finanzindustrie gerne „pokert“. Die Auswanderungswelle ist nicht verwunderlich, wenn Menschen keine Pension mehr bekommen oder ihre Kinder in Heime geben müssen, da sie kein Geld mehr für deren Verpflegung besitzen. Die Milliarden an Euro, die von der EU in Richtung Griechenland strömen, retten im Endeffekt nur europäische Banken die dadurch spekulative Verluste abdecken, kommen also nie bei den Haushalten an. 

Obwohl in Großbritannien die Armutsgefährdung im letzten Jahr zurückging, malt man auch hier die „Horrorfolgen“ des „Brexit“ an die Wand. Durch das Ausscheiden der Briten aus der EU, werde sich das Armutsrisiko deutlich erhöhen, so „Experten“. Die Arbeitslosigkeit wird steigen, die wirtschaftliche Leistung sinken. In keinem Medium wurden aber empirische, statistische Beweise angeführt. Es sind lediglich Prognosen die der Meinungsmache dienen.

Nicht-EU Staaten stehen wieder einmal besser da

Interessant auch: In jenen Staaten Europas die nicht zur EU gehören, ist das Armutsrisiko auch am geringsten. Island hat den niedrigsten Wert, nur knapp elf Prozent der Isländer mussten sich 2014 Sorgen um ihre wirtschaftliche Situation machen. Klugerweise zog Island sein EU-Beitrittsgesuch zurück. Auch in der Schweiz und in Norwegen liegen die Armutsrisiken deutlich unter dem EU-Durchschnitt. In Österreich hingegen liegt die Armutsgefährdung, zumindest im urbanen Raum, deutlich über dem EU-Schnitt.

Die Probleme liegen in erster Linie an gewinn- und wachstumsorientierten Politiken, die keine Rücksicht auf individuelle Fähigkeiten und Talente von Menschen nehmen. Die Probleme bei schwachen Wirtschaftswachstumsraten und „Euro-Krisen“ zu suchen, ist schier lächerlich, wenn man etwa weiß das Banken Geld aus dem Nichts erschaffen. Die EZB könnte mit ihrer Gelddruckmaschinerie jeden europäischen Bürger aus der Armut befreien, ohne auch nur einen Cent an realem Geld antasten zu müssen. Mehr dazu aber in den Exitstrategien.

Die EU ist vieles, aber kein Friedensprojekt

Von Medien, politisch Linken und leider auch vielen „Konservativen“, wird weiterhin Eisern an der EU und ihren irrationalen Politiken festgehalten. Wenn die Argumente ausgehen, ist die EU ja immerhin noch ein „Friedensprojekt“. Das ist aber eine glatte Lüge. Mit der sozialen Ungleichheit, steigt gleichzeitig die gesellschaftliche Spaltung. Momentan erkennen wir das am deutlichsten bei der Radikalisierung politisch Linker und Rechter Gruppierungen in ganz Europa, wobei Linksliberale mit ihrer Verbots- und Politideologie am deutlichsten ihre totalitären Züge zum Vorschein bringen. Das gefinkelte daran: Der Aufstand richtet sich nicht gegen die Drahtzieher, sondern gegen die Mitmenschen.

Zudem werden bewusst Menschen fremder Kulturen in den Kontinent geschleust, um bürgerkriegsähnliche Zustände heraufzubeschwören. Ein „clash of cultures“, wie ihn schon Samuel Huntington beschrieb. Medien und Regierungen schüren durch ihre Arroganz Hass und Wut. Teile und Herrsche! Staaten wie Deutschland (immerhin der drittgrößte Waffenexporteur der Welt) versorgen wiederum die ganze Welt mit Kriegsgerät. Frankreich und Großbritannien operieren militärisch außerhalb der EU, etwa in Mali, der Zentralafrikanischen Republik, im Niger, in Burkina Faso, in Libyen, dem Irak, in Afghanistan, in Syrien usw. Überall dort wird also fleißig Krieg geführt. Nur eben (noch) nicht direkt in Europa. Wo sind hier die friedlichen Absichten zu finden?

Abschließend noch ein paar Gedanken von Michael Klein:

«Totalitäre Systeme zeichnen sich dadurch aus, dass sie ihren Bürgern vorgeben, was sie zu denken, zu tun und vor allem, was sie zu lassen haben. Totalitäre Systeme strukturieren das Leben ihrer Bürger von der Wiege bis zur Bahre. Sie planen und kontrollieren die Wirtschaft, sie üben ein Monopol auf Erziehung aus und nutzen den Unterricht zur Indoktrination der nachwachsenden Generationen mit der herrschenden Ideologie. Totalitäre Systeme lassen keinerlei Abweichung von ihrer Ideologie zu. Alles, was in totalitären Systemen getan wird, wird getan, um die herrschende Ideologie zu stützen und abweichende Meinungen zu unterdrücken bzw. zu eliminieren.» Michael Klein

…und wenn man nun an die Europäische Union denkt, treffen diese Gedanken durchaus zu.

Beitragsbild: Andrew Gustar/flickr (CC BY-ND 2.0)

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