In der medialen Betrachtung wurde der Begriff Populismus im kürzlich vollendeten Jahr sehr breit getreten. Er wurde gerade in politischen Diskussionen oftmals als Totschlagsargument und Verunglimpfung gegen Andersdenkende des nicht-linken Mainstreams eingesetzt. Aus dieser „Keule“ sind Kampf-Begriffe geworden.

Bewusste mediale Negativ-Besetzung

Somit ist in der veröffentlichten Wahrnehmung der automatische Eindruck einer negativen Besetzung des Populismus entstanden, was im Grunde nicht der (Begriffs-)Wahrheit entspricht. Denn weniger als früher gilt dieses politische Stilmittel und Konzept als Schimpfwort für patriotische, konservative und rechte Parteien. Linke Meinungsmacher setzen Populismus auch immer wieder mit „Rechtspopulismus“ synonym und erwecken dadurch den Eindruck, als gebe es keinen linken Populismus. Ein gutes Beispiel für eine linkspopulistische Partei ist etwa „Die Linke“ in Deutschland und eines für linkspopulistische Parteipolitik ist etwa die SPÖ in Österreich.

In einem veröffentlichten Leserbrief im Standard vom 30.11.2016 wurde genau diese Thematik auf den Punkt gebracht. Im ständigen Wiederholen von „Populist“ und „Rechtspopulist“ hat der linke Mainstream etwas gefunden um gewisse Politiker und Parteien von vornherein auszugrenzen und in ein böses Eck zu stellen.

Die wahre Bedeutung des Konzeptes „Populismus“

Natürlich ist es Populismus keine Form des politischen Extremismus und wurde bereits als bürgernahes Polit-Instrument bei römischen Politikern eingesetzt. Diese mischten sich unter das Volk (Populus) und hörten auf die Sorgen und Nöte, um später die Stimmungen aufzugreifen. Die gewonnen Erkenntnisse wurden in die Politik eingebracht und anschließend Politik für die Bürger durchgeführt.

Durch diese Volksnähe gab es, mehr als heute, in der Bevölkerung den Eindruck, dass der Wille der Menschen angegangen wird. Wir haben heute in unseren repräsentativen Demokratien westlicher Prägung wenig Chance auf einen direkten Draht zu der regierenden Elite. Populismus ist also viel eher auf die Stimme des Souveräns zu hören und weniger den Bürgern nach dem Mund zu reden.

Bei der Umsetzung von scheinbaren Reformen und bei der Geldverteilung der Regierungen ist zu beobachten, dass die Volksvertreter sich selbst absichern wollen und eher für politische Eliten, große Konzerne und geheime Interessensgruppierungen als für die Bürger arbeiten. Dadurch sinkt die Glaubwürdigkeit von echten Reformen und einer guten Politik und das Phänomen der Politik(er)verdrossenheit steigt weiter. Historisch war es immer so, dass populistische Politiker, welche für die Mehrheit der Menschen einen positiven Beitrag leisten, auch populär werden und deshalb erfolgreich wieder gewählt werden. In der heutigen „Mediakratur“ ist zu beobachten, dass nicht nur Parteien aus der Opposition populistisch agieren sondern genauso die regierenden Parteien und zwar in dem diese solche Themen aufgreifen, die populär sind und in den Medien „gut“ ankommen.

Warum wird dann immer den Parteien, die nicht in der Regierungsverantwortung sind Populismus vorgeworfen, den Regierenden jedoch nie?

Diese Vorgehensweise ist niemals nachhaltig glaubwürdig und Populismus kann, wenn richtig angewendet eine positive Veränderung für das Polit-System sein. Zudem ist es auch kein Zufall, dass der „böse“ Populismus von dem Spruch „Vox populi vox dei“, übersetzt „Die Stimme des Volkes ist die Stimme Gottes“, abgeleitet werden kann.

Populismus als Teil einer „Konterrevolution“?

Kann eine rechte Gegenmacht zum etablierten linken Zeitgeist Linksparteien überflüssig machen?

In jedem Fall kann diese Frage bejaht werden, wenn man davon ausgeht, dass die Finanzkrise und die rigide Sparpolitik der EU diesen Eindruck befeuern. Der seit Jahren vorherrschende politische Liberalismus und das neoliberale Unionsgebilde bestärken den neuen Trend einer Gegenkraft in diesem bewegten Zeitalter. Womöglich ist deswegen das Stilmittel des Populismus gerade für konservative und rechte Parteien ein zusätzlicher Auftrieb, da sie dadurch ihre Ideen und Weltanschauungen „bürgernäher“ als die Etablierten vermarkten.

Ein weiterführender Artikel zur Populismus-Thematik, unter dem Titel „Populismus – die große Gefahr für die Demokratie?“, ist unter derwondrak.at zu finden.

Beitragsbild: Amio Cajander/Wikimedia (CC BY-SA 2.0)


Gastbeitrag

Kommentieren Sie den Artikel