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Barack Hussein Obama, der 44. Präsident der Vereinigten Staaten, war weniger staatstragender Politiker, dafür umso mehr ein gut ausgebildeter Schauspieler und Entertainer. Ein Elan verkörpernder Charakter, der im digitalen Zeitalter der grassierenden Kurzzeitaufmerksamkeit und der inhaltlichen Oberflächlichkeiten mit markigen Sprüchen und scheinbarer jugendlicher “Coolness” bei einem Gros der Menschen sympathisch und modern ankam und damit einen bleibenden Eindruck hinterließ. Natürlich spielte im Amerika der konfliktbehafteten und polarisierenden Rassenfrage die Hautfarbe eine nicht zu unterschätzende Rolle. Wurde sie doch von seinen Politstrategen als wesentlicher Faktor für seine, besonders in den Anfängen seiner Amtszeit, große Beliebtheit, und die damit zusammenhängende Nachsicht die ihm (medial) gewährt wurde, ausgeschlachtet.

In dem brillanten Wahlkampf-Marketingspruch “Yes we can”, kulminierte die hoffnungsvolle Aufbruchsstimmung seiner Anhänger. Der Außenwirkung seiner künftigen politischen Vorhaben, verhalf dies ebenfalls zu einer breiten gesellschaftlichen Akzeptanz auf globaler Ebene. Nach gerade einmal einem Jahr im Amt, und immer noch Krieg führend im Irak, Afghanistan und diversen anderen Destinationen, jedoch in einem geringerem Umfang, erhielt Obama im Jahr 2009 den Friedensnobelpreis. Der Zenit seiner Popularität war damit erreicht und der eigentliche Politiker vollendete seine Transformation zur zeitgeistgemäßen Pop-Ikone, der realpolitische Gegebenheiten kaum etwas anhaben konnten.

Was uns in den Folgejahren medien- und politgestützt als Fortschritt der Obama-Administration verkauft wurde, ist jedoch bei näherer, kritischer Betrachtung ein absoluter Trugschluss. Sowohl innenpolitisch wie auch geopolitisch lösten die Politiken, Direktiven, Vorgaben und Einflussnahmen Obamas ein Desaster nach dem anderen aus. Der langsam aber doch voranschreitende Powershift in den internationalen Beziehungen, ließ die um ihre Hegemonie zitternden USA zu einem für den Weltfrieden gefährlichen und unberechenbaren Akteur avancieren. Die Politik der verdeckten Einflussnahme wich einer Politik der direkten, offenen Repression gegen vermeintliche Konkurrenten. Welche fatalen Auswirkungen diese bewusst verfolgte Agenda mit sich brachte, nämlich für nahezu jeden von uns, wird im folgenden Artikel anhand ausgewählter, prägnanter Beispiele analytisch umrissen.

Obamacare

Unter Obama stiegen nicht nur Kriegsausgaben, Staatsschulden und Haushaltsdefizit exorbitant an. Auch die Deregulierung der Finanzmärkte und die damit einhergehende Finanzkrise, samt Rettung angeblich systemrelevanter Banken, kostete den US-Steuerzahler Milliarden Dollar. Um zumindest das Problem der über 40 Millionen nichtversicherter Amerikaner zu beseitigen, ließ Obama private Versicherungsunternehmen Pläne für ein umfassendes Gesundheitssystem erarbeiten. Er vertraute also das gesundheitliche Wohl profitorientierten Großkonzernen an. Für die Versicherungslobby bedeutete dies über 40 Millionen neue Kunden. Es verwundert daher auch nicht, dass der später präsentierte »Patient Protection and Affordable Care Act« (PPACA), besser bekannt unter “Obamacare”, ausschließlich den Interessen der Großkonzerne im Versicherungsbereich diente, nicht aber den Menschen die tatsächlich eine Versicherung benötigt hätten.

Alleine die Kosten für die Inanspruchnahme von Obamacare, samt der Selbstbeteiligung, übersteigen die finanziellen Möglichkeiten derjenigen, die am dringendsten einen Krankenversicherungsschutz benötigen. Um die Beitragskosten des staatlichen Zuschusssystem abzudecken, wurden wiederum Löhne und Gehälter derjenigen gekürzt, die ohnehin nur schwer über die Runden kommen. Zur Abdeckung der Behandlungskosten wurden von den Bürgern gar Vermögenswerte wie Häuser, etc. herangezogen. Um in den Genuss einer finanziellen Beihilfe zu den verpflichtenden Beiträgen zu kommen, müssen die Antragsteller ihre Vermögenswerte nachweisen. Dazu wird die Steuererklärung herangezogen, die in den USA über weite Schichten mehr als umstritten ist. Viele Amerikaner sehen darin den Versuch, die aus ihrer Sicht verfassungswidrige Einkommenssteuer durchzusetzen.

Die einzigen, die momentan tatsächlich von Obamacare profitieren, sind mittellosen und hilfebedürftige Menschen, die über keinerlei Vermögenswerte mehr verfügen. Aber auch nur dann, sofern sie in Bundesstaaten leben, die die sogenannten Medicaid-Bestimmungen unter Obamacare akzeptieren. Ein Beispiel für Obamacare: Eine Angestellte verdient in Teilzeit ca $1.000/Monat netto. Mit diesem Betrag kam sie bisher aufgrund der niedrigen Lebenshaltungskosten, beispielsweise in Texas, ganz gut aus. Nach dem Gesetz zur Pflichtversicherung bekam sie eine Krankenversicherung mit einem Beitrag von $196,00/Monat angeboten, $7.000 Selbstbeteiligung/Jahr inklusive. Da die Angestellte den angegebenen Monatsbetrag nicht aufbringen kann, wird sie nun mit einer Strafsteuer von $ 96/Monat belastet. Knapp 100 Dollar ihres Gehalts gehen also, neben allen anderen Steuern, an den Staat, ohne, dass die Frau eine Leistung in irgendeiner Form erhält..

Obamacare hat aber auch zu ganz anderen, perfiden Vorgangsweisen geführt. So wurden Krankenversicherungen, die sich hohe Gewinne aus der Krankenversicherungspflicht erhofft hatten, von Arbeitgebern ausgetrickst, die die Zahl der Vollzeitbeschäftigten verringerten und mehr Teilzeitkräfte einstellten.  Auf diese Weise konnten sie sich der Verpflichtung entziehen, Angestellten, die mehr als 30 Wochenstunden arbeiten, einen Krankenversicherungsschutz zu vermitteln. Für Millionen von Arbeitnehmern bedeutete Obamacare also eine Kürzung der Arbeitszeit und damit auch ein geringeres Einkommen sowie weitere zusätzliche Ausgaben, um überhaupt in den Genuss der “Vorsorge” zu kommen.

Das vielgepriesene Obamacare begünstigt letztlich nur eine soziale Personengruppe und zwei Institutionen:

  • die Arbeitgeber, die ihren Beschäftigten Arbeitsstunden kürzen, um so unter die Stundenobergrenze zu fallen, über die hinaus Krankenversicherungspflicht besteht, sowie
  • die Versicherungsunternehmen und
  • die Steuerbehörde IRS, die wiederum Strafgelder und Beiträge einhebt.

Die meisten Beitragszahler werden aufgrund der Zuzahlungen und Selbstbeteiligungen jedoch nicht in den Genuss ihrer eigenen Krankenversicherung kommen.

Guantanamo

Entgegen seines Wahlversprechen in seinem ersten Wahlkampf 2008, ist es Obama in den 8 Jahren seiner Amtszeit nicht gelungen, das höchst umstrittene Guantanamo Bay Gefängnis auf Kuba zu schließen. 2015 saßen noch immer 91 Gefangene ein, bei 35 Personen wurde die Freilassung vom Pentagon genehmigt. Es gab über all die Jahre weder ein rechtsstaatliches Verfahren, dass das Festhalten der Gefangenen rechtfertigen würde, noch wurden Gefangene entlassen, die als ungefährlich eingestuft wurden. Menschenrechtsorganisationen haben diese Umstände und die Haftbedingungen über die gesamte Zeit vehement verurteilt.

Bisher wurde die Schließung hauptsächlich durch die Republikaner verhindert, die Sicherheitsbedenken als Grund angeführt hatten. Denn der Verbleib der Insassen nach der Entlassung ist bisher in den meisten Fällen ungeklärt. Viele Gefangene können nicht in ihre Heimatländer zurückgeführt werden, weil ihnen dort  Verfolgung droht. Auch wenige Drittstaaten sind zur Aufnahme bereit. Seit der Errichtung von Guantanamo waren dort mehr als 700 Menschen Gefangene der USA. Diese Zahl hat sich zwar drastisch reduziert, aber das Vorhaben der Schließung ist wohl gescheitert. Nicht unerwähnt sollten an dieser Stelle auch diverse CIA-Geheimgefängnisse in Osteuropa und Asien sein, von denen Obama mit Sicherheit weiß.

Drohnenkrieg und Spionage

Unter der Regentschaft Obamas kam es zu einer umfassenden Ausweitung des illegitimen Drohenkrieges in Gebieten wie Pakistan, Afghanistan, Somalia oder Libyen. Dabei setzen die USA als einzig bekanntes Land der Welt diese unbemannten, bewaffneten Drohnen ein, um potentielle Feinde überall auf dem Globus auszuschalten. Seit 2004 laufen diese Attacken, damals noch von der Bush-Administration abgesegnet und implementiert. Obama führte diese Praxis in den 8 Jahren seiner Regentschaft „erfolgreich“ weiter. Laut einem Report des „Director of National Intelligence (DNI)“, flogen die USA von 2009 bis 2015 473 Drohnenangriffe außerhalb von Kampfzonen wie Afghanistan, Irak oder Syrien.

Getötet wurden 64 bis 116 Zivilisten und 2.581 „Feinde“, so der Report. Transparenz wird bei den Einsätzen nicht groß geschrieben. Weder die Identitäten der getöteten Menschen, noch die Definitionen, welche jemanden zu einem potentiellen Ziel machen, werden dabei veröffentlicht. Die US-Regierung gibt sich selbst die Legitimität, jeden für die USA potentiell gefährlichen Menschen weltweit mit einer Drohne auszuschalten. Ohne öffentliche Rechtfertigung, ohne Anklage, ohne Verfahren und letztlich ohne Rechtsspruch.

Das Weiße Haus hat inzwischen einen Leitfaden mit dem Titel “best practices and procedures” erstellt, der Drohnenangriffe, egal wo, in eine dauerhaft legale Rechtsstruktur einbetten soll, nachträglich versteht sich. Die Erfolgsraten solcher Drohneneinsätze liegen oftmals unter 10 Prozent, dennoch hielt Obama bis zum Ende seiner Amtszeit an ihnen fest.

In diesem Kontext muss auch die weitreichende Überwachung der Bürger innerhab und außerhalb der USA erwähnt werden. Unter keinem anderen US-Präsidenten wurden mehr US-Bürger überwacht, kontrolliert und verfolgt. Durch die von Obama zumindest tolerierte NSA-Überwachung des Internets und all seiner Inhalte, griff seine Regierung massiv in die Privatrechte der Menschen ein.

Libyen und der Syrienkrieg

Dass die USA als Nation gelten, die gerne militärische Mittel anwendet um ihre ökonomischen wie politischen Interessen in anderen Staaten dieser Welt durchzusetzen, ist hinlänglich bekannt. Weitreichend begonnen hat dies mit dem Kriegseintritt in den 1. Weltkrieg und der folgenden Pax-Americana, also dem Zeitalter des US-Imperialismus. Das Mittel der militärischen Intervention und Invasion zog sich folglich wie ein roter Faden durch das gesamte 20. Jahrhundert, bis die Bush-Administration mit ihrem Einmarsch in Afghanistan und dem Irak eine völlig neue Dimension der erzwungenen Transformation ganzer Staaten erreichte. Es wurde ein globales Exempel statuiert.

Die Nachfolger-Administration unter Obama war nun nicht nur äußerst “erfolgreich” in der lukrativen Verwaltung der zwei Kriegsschauplätze im Nahen und Mittleren Osten, sondern eröffnete mit der völkerrechtswidrigen Invasion in Libyen auch einen neuen Kriegsschauplatz in Nordafrika, einer Region die bis dahin als relativ Stabil galt.

Begonnen hat alles mit dem ebenfalls von den USA und anderen westlichen Staaten maßgeblich forcierten Massenprotesten des arabischen Frühlings in Tunesien und Ägypten, auf den hier aus Gründen des Artikelumfangs nicht näher eingegangen werden kann. Bald schwappten die “Anti-Regimeproteste”, kanalisiert und kontrolliert, auch auf Libyen über. Dort herrschte Muammar al-Gaddafi seit über 40 Jahren über den Erdöl- und Grundwasserreichen Wüstenstaat. Libyen galt als einer der prosperierendsten und reichsten afrikanischen Staaten. Der Bevölkerung mangelte es an nichts. Gesundheits- und Bildungssysteme waren kostenlos, die Petrodollar flossen größtenteils in den Staat zurück. Zu einem Problem wurde Gaddafi für den Westen erst, nachdem er sich von der Dollarbindung des Erdölhandels lösen, riesige Wasserreserven in der Wüste anzapfen und fair aufteilen und eine einheitliche afrikanische Währung, gedeckt durch die umfassenden libyschen Goldreserven, implementieren wollte.

Folglich intensivierten sich die bewaffneten Proteste gegen Gaddafi im Land, logistisch und finanziell gestützt durch die USA, und mündeten in einen Bürgerkrieg. Rasch war das allseits beliebte humanitäre Argument auf dem politischen Tape. Man müsse die libysche Zivilbevölkerung vor dem Despoten schützen, so die einhellige und politisch gewollte Medienberichterstattung. Die Legitimität des “Regimechange” war somit gegeben. Rasch wurde unter dem Deckmantel einen “Genozid” zu verhindern, eine von der UNO gebilligte Flugverbotszone über Libyen errichtet. In weiterer Folge überließ man das flächendeckende Bombardement des Staates, welches allerdings völkerrechtlich nicht gedeckt war, der NATO. Tausende Menschen starben, hundertausende flohen, Entwicklungsprojekte wurden ebenso zerstört wie essenzielle staatliche Institutionen. Gaddafi wurde durch die Übermacht der westlichen Militärkräfte gestürzt, das Land versank danach in einen archaischen Chaoszustand der bis heute anhält. Libyen wurde zum klassischen “failed state”.

Jüngste Untersuchungsberichte des britischen House of Commons Foreign Affairs Committee bestätigten das amoralische, lügenbehaftete und korrupte Vorgehen bei der Invasion Libyens. Mehr dazu hier. Was blieb, war freier Zugang für Obama zu den Erdöl- und Goldreserven in Libyen, sowie zu den Waffenarsenalen. Gerade die ungeheuren Mengen an Schweren- sowie Chemiewaffen fanden ihren Weg nach Syrien, wo ebenfalls unter US-Ägide “Rebellen” ausgebildet wurden und immer noch werden, um den nächsten Regimechange vorzubereiten. Anders noch als Bush, ließ Obama jedoch nicht direkt militärisch intervenieren, sondern im Hintergrund gekaufte Söldner- und Rebellengruppierungen die “Drecksarbeit” erledigen.

Die Auswirkungen dieser Entscheidungen waren und sind sowohl für Libyen, als auch für Syrien und die gesamte Region fatal. Ohne diese beiden, bewusst angezetellten, Bürgerkriege hätte es die massenhafte Fluchtbewegung hunderttausender Menschen nach Europa etwa nie gegeben.

Kalter Krieg mit Russland und China, Militarisierung Europas

Ein weiterer “Meilenstein” der Obama-Administration war die bewusste diplomatische Konfrontation und Eskalation mit Russland und China. Die Strategie geht mittlerweile so weit, dass einige Experten einen direkten militärischen Konflikt zwischen diesen Nationen nicht für ausgeschlossen halten. Vor allem die zunehmende Autonomie Russlands auf dem internationalen politischen Parkett, sowie die Annäherung an Europa, liefen gegen die Interessen der USA. Auf der anderen Seite des Globus waren Obama die chinesischen Machtansprüche im südchinesischen Meer, immerhin einer der wichtigsten Öltransportrouten der Welt, ein Dorn im Auge. Kriegsrhetorik in beide Richtungen untermauerte den Standpunkt der USA deutlich.

Im selben Atemzug ließ Obama die militärischen Dependancen in Europa massiv aufrüsten. Die NATO-Expansion in Richtung russischer Grenze ist nur ein Indiz dafür. Ein anderes die Aufstockung der militärischen Kapazitäten von US-Militärbasen in Deutschland und Norwegen. Ausführliche Einblicke und Analysen zu den russisch-amerikanischen Beziehungen finden sie hier, zu den global verteilten Militärbasen als Mittel des US-Imperialismus hier und zu den Spannungen im südchinesischen Meer hier.

9/11

Es gibt wahrscheinlich kein umstritteneres Thema als die Ereignisse vom 11. September 2001. Und kein anderes Thema wurde von breiter medialer Front so vehement in die Ecke von Verschwörungstheoretikern gedrängt, wie die dubiosen und bisher, trotz des Abschlussberichts der 9/11-Kommission (National Commission on Terrorist Attacks Upon the United States), noch immer größtenteils ungeklärten Vorkommnisse.   

Im September diesen Jahres blockierte Präsident Obama jedenfalls ein Gesetz, das Angehörigen der Opfer des 11. Septembers das Recht geben sollte, Saudi-Arabien zu klagen. Aus Saudi-Arabien kamen die Drahtzieher der Anschläge, sie wurden vermutlich vom saudischen Königshaus logistisch unterstützt. Obama beteuerte zwar seine tiefe Anteilnahme für die Hinterbliebenen und die Opfer, befürchtete aber Klagewellen anderer Länder gegen die USA. Dem Gesetz hatten zuvor der Senat und auch das Repräsentantenhaus zugestimmt. Im Nachhinein wurde nach Informationen der New York Times bekannt, dass Saudi-Arabien angedroht haben soll Investments von annähernd 775 Milliarden Dollar im Falle der Unterzeichnung des Gesetzes zurückzuziehen.

In den USA gibt es großen Widerstand gegen die offizielle Version der Ereignisse von 9/11. Zu viele Ungereimtheiten gibt es, angefangen von den vermeintlichen Attentätern, physikalischen Unmöglichkeiten der Flugzeuge beim Einschlag, physikalisch unmögliche Zerstörungen in den Bereichen wo die Flugzeuge einschlugen, bis zum angeblichen durch die Flugzeuge bedingten Einsturz der zwei Türme und des völlig unbetroffenen World Trade Center 7. Selbst der wochenlang andauernde Brand unter der Einsturzstelle, und der Krebstod vieler Ersthelfer ist nicht vollständig geklärt. Barack Obama ist den Forderungen zahlloser Initiativen, darunter Sprengmeister, Feuerwehrleute, Piloten, etc. nicht nachgekommen. Er hat keine neue Untersuchungskommission ins Leben gerufen um die Vorkommnisse lückenlos zu klären. Einzig die Gesetze im Umgang mit sogenannten Verschwörungstheoretikern wurden verschärft.

Wenn man beispielsweise die offizielle Version des Untersuchungsberichtes anzweifelt, befindet man sich schnell in der Position eines Staatsfeindes oder Terroristen. Mit einhergehenden Verlusten der Bürgerrechte. Nach den traumatischen Ereignissen am 11. September hatte die Bush-Administration in windeseile  Anti-Terrorgesetze durchgewunken. Das AUMF (Authorization for the use of military force, Autorisierung für den Einsatz von militärischer Gewalt), gibt unter anderem dem Präsident wörtlich die Erlaubnis, „gegen jene Nationen, Organisationen, oder Personen, von denen er bestimmt, dass sie die Terrorangriffe am 11. September 2001 geplant, genehmigt, durchgeführt, oder unterstützt oder gegen Personen und Organisationen, die den Angreifern Unterschlupf geboten haben, alle notwendige und geeignete Gewalt einzusetzen, um alle zukünftigen Aktionen des internationalen Terrorismus gegen die Vereinigten Staaten bei solchen Nationen, Organisationen oder Personen zu verhindern“.

Dieses Gesetz legitimiert bis heute die Vorgehensweise der USA in Länder wie Syrien. 

Fazit:

Wir blicken auf zwei Amtszeiten eines der größten, politischen Hoffnungsträger in der globalen Rezeption zurück. Trotz der fühlbaren und allseits erlebbaren, tiefgreifenden Veränderungen die innerhalb der USA und außerhalb, im Rest der Welt, stattgefunden haben, kann Obama noch immer hohe Sympathiewerte in der öffentlichen Aufmerksamkeit vorweisen. Das liegt einerseits an seinem charismatischen Auftreten und seiner Authentizität, und andererseits an einem Stab an Mitarbeitern und Verbündeten, deren Einfluß bis tief in die Medienwelt reicht. Dieses eingespielte Team hat, einem Zirkel von Zauberern gleich, das amerikanische Volk in den maßgeblichsten Bereichen eingeengt, verraten und verkauft. Der Rest der Welt wurde aus Jahrzehnten der Stabilität in einen Zustand anhaltender Bedrohung gebracht. Auch wenn uns die tatsächliche Realität aus Informationsmangel und Informationsablehnung, meist aus Angst, verborgen bleibt: die Welt steht am Rande eines bewaffneten Konflikts. Und die Politik des letzten Jahrzehnts der US-Administration, unter der Führung von Obama, hat uns an diesen Rand gebracht.  

Aus heutiger Sicht ist der Umbau der USA und das Zerwürfnis zwischen den Bündnisländern Großbritannien, Deutschland, Frankreich, und dem ehemaligen Partner Russland ein Meilenstein einer Agenda, die über nationalen Interessen zu stehen scheint. Chaos in die Welt zu bringen, um diese neu zu ordnen – globale Neuordnung.

Obama war, wie schon sein verhasster Vorgänger Bush, ein williger Erfüllungsgehilfe dieser Agenda, die jedoch den wenigsten bekannt ist, weil sie in den Medien ignoriert wird. Nachzulesen ist diese Agenda immerhin in den Veröffentlichungen einer supranationalen Institution – der UNO. Die Rede ist von der Agenda 2030 und das Original ist hier zu finden. Damit man aber versteht, was tatsächlich gemeint ist, wurden die Ziele der Agenda nacheinander in eine Sprache gebracht, die wir auch verstehen. In dem Beitrag Agenda 2030 – der Versuch einer Übersetzung aus der Sprache der Eliten finden Sie die Übersetzung.

Obama ist Geschichte. So oder so. Damit wir unsere eigene Geschichte schreiben können, muss uns klar werden, dass wir keine Gegner sind. Der einzige Gegner, dem wir alle ausgeliefert sind, hat seine Macht und seinen Einfluß nur, weil wir ihm diese Macht gegeben haben. Das muss nicht so bleiben. In diesem Sinne – bleiben sie produktiv und angstfrei. Wir arbeiten an Lösungen.

Beitragsbild: Daniel Borman/flickr (CC BY 2.0)

2 Kommentare

  1. Obama war vor der 1. Wahl als Betrug erkennbar, siehe Artikel beim Kopp Verlag 2008, meine Kommentare bei der Jungen Freiheit (zu Artikeln, die sich mit Obama beschäftigten). Man sollte sich daher auch von Trump nicht viel erhoffen.

    Obomba bekam seinen Kriegsknobelpreis weil er nicht George W. Bush war. Trump wurde gewählt weil er nicht Killary ist. Trump steht allein gegen das ganze System, samt “seiner” Partei. Trump hat schon am Donnerstag angefangen zu rudern, zurück. Von seiner Wahlwebsite verschwand “Keine Einreise für Moslems und Ende mit dem Klimaschwindel”, laut “Wahrheitssender” n-tv oder N24 war es. Jeder such selbst bei Google mit “trump rudert bei wahlversprechen zurück”, schon viele Links zu finden, ne … .

    Wer was anders als System will, muß eine Revolution machen, Wahlen bedeuten immer das alte System, nur etwas mehr oder weniger in diese oder jene Richtung, die generelle Richtung bleibt bestehen und die lautet Abgrund. Aber das wollen die Massen ja nicht verstehen.

  2. Die größte “Leistung” des Herrn Obama war, in seinen 8 Amtsjahren den Schuldenberg von grob 10.000 Mrd USD auf grob 20.000 Mrd zu verdoppeln, d.h. er hat so viel neue Schulden gemacht, wie ALLE Präsidenten vor ihm seit 1789 zusammen!

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