Wäre die Tatsache umfassender Entrechtung des Bürgers mittlerweile nicht traurige Realität, man könnte diverse Vorgehen und Gesetze von Staaten und Regierungen für gelungene Vorlagen eines neuen Dystopie-Romans von Aldous Huxley, George Orwell oder Ray Bradbury halten. Doch leider ist...
Die Linke braucht ihre Feindbilder um Überleben zu können. Das war schon immer so und wird auch immer so bleiben. Denn von der Arbeit an einer vernünftigen Gesellschafts- und Wirtschaftspolitik, sofern es diese jemals gab und abseits neokommunistischer Fantastereien,...
Die Europäische Union erhöht nicht nur das Tempo in Bezug auf die totale Überwachung des Internets sowie des öffentlichen Raumes, samt Zensurgesetzgebungen gegen freie Meinungsäußerung, die unter dem Deckmantel von Minderheitenschutz, Datenschutz und Urheberrecht versteckt werden. Sie treibt auch...
Die Leitkultur, der Zeitgeist, das Politische, die Regierung, letztlich der Staat. In seiner Verantwortung liegt es die Freiheit des Individuums und auch des Kollektivs zu lenken, theoretisch zu schützen, seinem Naturell entsprechend jedoch immer zu beschneiden. Die Zensur ist...
Hinter der aktuellen Flüchtlingskrise und den Migrationsbewegungen nach Europa stecken wie bei jedem anderen Politikum Interessen. Interessen die von gewissen Gruppierungen und Organisationen gesteuert werden. Die genauen Hintergründe werden jedoch in den Debatten, vor allem von linker Seite, größtenteils...
Aus libertärer und anarchistischer Perspektive muss jeglicher Agitation des Staates immer mit großer Skepsis begegnet werden. Insbesondere wenn es sich um systemimmanente Begebenheiten wie Terrorismus handelt. Denn die Wesenseigenschaft des Staates gebietet es ihm die naturgegebenen Freiheiten und Rechte seiner ihn konstituierenden...
Die innenpolitische Lage in Spanien könnte kaum brenzliger sein. Je näher das für 1. Oktober antizipierte Unabhängigkeitsreferendum in der Region Katalonien rückt, desto drastischer werden die repressiven Maßnahmen der spanischen Zentralregierung gegen die halb-autonome Regionalverwaltung. Die politische Rhetorik erinnert...
Nicht zuletzt durch die unnachgiebige aber auch verantwortungsbewusste Haltung der Visegrád-Gruppe* gegenüber den Migrationsdiktaten aus Brüssel, ist der überstaatliche Zusammenschluss zwischen Polen, Tschechien, der Slowakei und Ungarn in aller Munde. Im europäischen Streichquartett der Politik, mutet dieser lose Zusammenschluss...
Wie ein Volksentscheid zur "Gefahr für die Welt" stilisiert wird "Das Ende von Europa", "Ein schwarzer Tag für uns alle" oder die Warnung vor einem "Flächenbrand", waren nur einige der Schlagzeilen europäischer Medien anlässlich des sogenannten "Brexit". Innerhalb der Europäischen...
Mittlerweile tobt weltweit ein regelrechter Kampf um die Deutungshoheit und die damit einhergehenden Eingriffsrechte in das Internet. Stichwörter die einem dazu jüngst in den Sinn kommen: "Hate-speech", Copyright, Autoren- und Verlegerrechte, Kryptowährungen, Desinformation, Lügenpresse, etc. Im Endeffekt geht es...

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