Wäre die Tatsache umfassender Entrechtung des Bürgers mittlerweile nicht traurige Realität, man könnte diverse Vorgehen und Gesetze von Staaten und Regierungen für gelungene Vorlagen eines neuen Dystopie-Romans von Aldous Huxley, George Orwell oder Ray Bradbury halten. Doch leider ist...
Die Linke braucht ihre Feindbilder um Überleben zu können. Das war schon immer so und wird auch immer so bleiben. Denn von der Arbeit an einer vernünftigen Gesellschafts- und Wirtschaftspolitik, sofern es diese jemals gab und abseits neokommunistischer Fantastereien,...
Am 9. August finden in Weißrussland Präsidentschaftswahlen statt. In dem oftmals als "letzte Diktatur Europas" titulierten Land könnte dies zu verschärften sozialen Spannungen führen, vor allem weil sich die Opposition widerständiger denn je zeigt. Langzeitregent Alexander Lukaschenko (seit 1994...
Die Europäische Union erhöht nicht nur das Tempo in Bezug auf die totale Überwachung des Internets sowie des öffentlichen Raumes, samt Zensurgesetzgebungen gegen freie Meinungsäußerung, die unter dem Deckmantel von Minderheitenschutz, Datenschutz und Urheberrecht versteckt werden. Sie treibt auch...
Das gut inszenierte Schauspiel rund um den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union gleicht mittlerweile einem schlechten Drama in mehreren Akten. Denn seit fast drei Jahren wird nun in einem permanenten Modus des Alarmismus an einem rechtlich und vertraglich...
Hinter der aktuellen Flüchtlingskrise und den Migrationsbewegungen nach Europa stecken wie bei jedem anderen Politikum Interessen. Interessen die von gewissen Gruppierungen und Organisationen gesteuert werden. Die genauen Hintergründe werden jedoch in den Debatten, vor allem von linker Seite, größtenteils...
Die Leitkultur, der Zeitgeist, das Politische, die Regierung, letztlich der Staat. In seiner Verantwortung liegt es die Freiheit des Individuums und auch des Kollektivs zu lenken, theoretisch zu schützen, seinem Naturell entsprechend jedoch immer zu beschneiden. Die Zensur ist...
Aus libertärer und anarchistischer Perspektive muss jeglicher Agitation des Staates immer mit großer Skepsis begegnet werden. Insbesondere wenn es sich um systemimmanente Begebenheiten wie Terrorismus handelt. Denn die Wesenseigenschaft des Staates gebietet es ihm die naturgegebenen Freiheiten und Rechte seiner ihn konstituierenden...
Die innenpolitische Lage in Spanien könnte kaum brenzliger sein. Je näher das für 1. Oktober antizipierte Unabhängigkeitsreferendum in der Region Katalonien rückt, desto drastischer werden die repressiven Maßnahmen der spanischen Zentralregierung gegen die halb-autonome Regionalverwaltung. Die politische Rhetorik erinnert...
Nicht zuletzt durch die unnachgiebige aber auch verantwortungsbewusste Haltung der Visegrád-Gruppe* gegenüber den Migrationsdiktaten aus Brüssel, ist der überstaatliche Zusammenschluss zwischen Polen, Tschechien, der Slowakei und Ungarn in aller Munde. Im europäischen Streichquartett der Politik, mutet dieser lose Zusammenschluss...

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